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Aktuelles

AfD will zurück zur "Selbstbedienung" bei den Diäten
24-06-2020

In der Debatte um die aktuell bevorstehende Diätenerhöhung hat die AfD erneut den Eindruck zu erwecken versucht, sie wolle diese Erhöhung verhindern.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Rüdiger Erben, wies darauf hin, dass der Gesetzentwurf der AfD in Wahrheit darauf abzielt, dass die Abgeordneten künftig ihre Bezüge wie vor 2016 wieder selbst festsetzen – was seinerzeit oft als „Selbstbedienung“ kritisiert wurde. Auch die Steigerungsraten aus der Vergangenheit, die von der AfD angeführt werden, gehen auf das System zurück, dass sie jetzt selbst wieder einführen will.

 
Lesen Sie hier die komplette Pressemitteilung zur Landtagsdebatte:
 
COVID-19 Update 23.06.2020: Weitere Lockerungen bei zweiter Stufe des Sachsen-Anhalt-Plans
23-06-2020

Die Landesregierung stellt weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Aussicht.

Diese sollen am 30.06. mit der 7. Eindämmungsverordnung beschlossen werden.

Damit werden Sportwettkämpfe und auch Kontaktsportarten wieder möglich. Für Großveranstaltungen wird das Verbot bis Ende Oktober verlängert.

Bild CoronaPressemitteilung der Landesregierung zur 7. Eindämmungsverordnung

Investitionen in das Schloss Köthen
15-06-2020

Aus mehreren Bereichen von Fördermitteln wird in das Köthener Bachschloss investiert.

Lesen Sie hier dazu den Beitrag der MZ vom 14.06.2020:

https://www.mz-web.de/koethen/foerdermitteln-aus-mehreren-toepfen-warmer-geldsegen-fuer-das-koethener-schloss-36845292

 

Sitzung des SPD Kreisvorstandes Anhalt-Bitterfeld
09-06-2020

Unter Corona-Bedingungen tagte am 09.06.2020 der Kreisvorstand der SPD Anhalt-Bitterfeld.

Themen waren u.a. die Vorbereitung der Landtagswahl 2021 sowie die kommenden Aktivitäten der Ortsvereine nach dem Lockdown.

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Sitzung der SPD-Landtagsfraktion
09-06-2020

Sitzung der SPD-Landtagsfraktion unter Teilnahme des ZDF-Intendanten, Thomas Bellut, des ARD-Vorsitzenden, Tom Buhrow, der MDR-Intendantin, Prof.Dr. Carola Wille und LHR-Präsident Kay Barthel bei Abstandswahrung.

Thema u.a. die Erhöhung der GEZ-Gebühren.

FR Sitzung 090620