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Aktuelles

Podiumsdiskussion – „Wie kann eine relevante und wirksame Entwicklungspolitik in Sachsen-Anhalt umgesetzt werden?“
07-10-2020

Am 07.10.2020 diskutierte ich, auf Einladung des EINE WELT Netzwerk Sachsen-Anhalt e.V., mit Vertretern der Fraktionen des Landtages und ca. 80 Gästen das Thema Entwicklungspolitik in Sachsen-Anhalt.
Nachhaltige Entwicklung, Globale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung sind selbstverständlich Teil unserer parlamentarischen Arbeit, so setzte sich die SPD-Landtagsfraktion seit Januar 2017 für die Überarbeitung der Leitlinien zur Entwicklungspolitik des Landes Sachsen-Anhalt ein, um einen aktiven Beitrag zur Armuts- und Fluchtursachenbekämpfung zu leisten.
Damit ermöglichen wir, dass Vereine, wie das EINE WELT Netzwerk Sachsen-Anhalt e.V., eine klare Positionierung des Landes als Diskussions- und Arbeitsgrundlage erhalten und damit einen wichtigen Beitrag für eine wirksame Entwicklungspolitik über die Landesgrenzen hinaus leisten können.

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Besuch der Gedenkstätte KZ Lichtenburg und öffentliches Bürgergespräch in Pretzsch
06-10-2020

Am 06.Oktober 2020 besuchte die SPD-Landtagsfraktion die Gedenkstätte KZ Lichtenburg in Prettin im Rahmen einer auswärtigen Fraktionssitzung.

Die Gedenkstätte im ehemaligen Renaissanceschloss erinnert an die Opfer des Nationalsozialismus, die Lichtenburg wurde von 1937 bis 1939 als erstes Zentrales Frauen-KZ geführt, später als Aussenstelle des KZ Sachsenhausen. Viele Sozialdemokraten saßen hier ein, z.B. Ernst Grube und der ehemalige Oberbürgermeister von Magdeburg, Ernst Reuter. Eine bedrückende aber nicht minder hochinteressante Ausstellung aus der dunklesten Zeit unserer Geschichte.

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Nach der regulären Fraktionssitzung im Bürgerhaus Pretzsch folgte am Abend ein zweistündiges öffentliches Bürgergespräch. Diese Gespräche, besonders im ländlichen Raum, bieten die Möglichkeit, sich direkt mit konkreten Themen an die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion zu wenden.
So reichte die Bandbreite von der Schulpolitik, hier das Thema Lehrermangel, über Kommunalhaushalte bis hin zu Fragen zur Vereinsförderung.

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Demontage der Prosigker Brücke in Köthen
02-10-2020

Am 02.10. wurde, unter den Augen von Verkehrsminister Thomas Webel (CDU) und weiteren Vertreten aus Land, Landkreis, Stadt Köthen und der Deutschen Bahn, die ca. 200 Tonnen schwere Stahlkonstruktion der Prosigker Brücke gehoben und zur Demontage vorbereitet. Der Neubau der Brücke und die damit verbundenen Straßenbauarbeiten im Bereich rund um die Brücke sind derzeit das größte Straßenbauvorhaben mit Landesmitteln. Da den Kommunen häufig das Geld für die Finanzierung der an Landesstraßen angrenzenden Nebenanlagen fehlt, setzt das Land Sachsen-Anhalt jährlich ca. 75 Mio. Euro für solche Projekte ein.
Mit dem Abriss des letzten Brückenteils mittels einem 600 Tonnen Spezialkran ist ein Stück Eisenbahn in Köthen, nach dem Umbau des Schienennetzes, nun Geschichte. 2021 ist die Fertigstellung der neuen Brücke geplant, die danach notwendigen Straßenbauarbeiten, z.B. in der Lohmannstraße, werden voraussichtlich 2023 abgeschlossen sein.

 
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Höchste Auszeichnung der SPD an Ronald Mormann verliehen
18-09-2020

Katrin Budde (MdB) überreicht die höchste Auszeichnung der SPD, die Willy-Brandt-Medaille, an den scheidenden Kreisvorsitzenden der Anhalt-Bitterfelder SPD, Ronald Mormann (MdL), als Dank und Anerkennung für mehr als 2 Jahrzehnte in der Kommunalpolitik und in Parteifunktionen. Ob als Stadtrat, Kreistagsmitglied, Ausschussvorsitzender, Aufsichtsrat, Aufsichtsratsvorsitzender oder in Fraktionsvorständen und nicht zuletzt auch über drei Wahlperioden als Kreisvorsitzender - Mormann hat immer, mit Ecken und Kanten, in und für die SPD zielorientiert und durchsetzungsstark Politik gemacht.

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COVID-19 Update 15.09.2020 - 8. Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt
15-09-2020

Am heutigen Dienstag hat die Landesregierung die 8. Eindämmungsverordnung für das Land Sachsen-Anhalt beschlossen.

Die vorsichtigen Lockerungen werden fortgesetzt.

So werden Lockerungen beim Mindestabstand gewährt und Großveranstaltungen sind mit über 1000 Personen auf Antragstellung möglich.

Unter Auflagen und entsprechenden Konzepten steht auch Weihnachtsmärkten derzeit nichts mehr im Weg.

Die Landesregierung appelliert an die Vernunft jedes Einzelnen im alltäglichen Umgang mit Corona.

Lesen Sie hier die 8. Eindämmungsverordnung in ganzem Wortlaut:

Bild Corona 8. Eindämmungsverordnung