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Aktuelles

Unterwegs im Wahlkreis - Geplante Einstellung der Haltepunkte in Bebitz und Trebitz
24-09-2018

Durch eine Anfrage erreichte mich die Information, dass die beiden Haltepunkte Bebitz und Trebitz mit dem Fahrplanwechsel im Dezember geschlossen werden sollen. Dazu stellte ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung, um in dieser Angelegenheit mehr zu erfahren. Nach der Antwort entschloss ich mich, mir die beiden Stationen genauer anzusehen. Mit der Unterstützung von Martin Zbyszewski aus meinem Team und einem erfahrenen Analgenmanager sprachen wir am 24.09.2018 vor Ort über den baulichen Zustand der Bahnanlagen. Daraufhin ergaben sich neue Fragen, die ich ebenfalls an die Landesregierung per Kleiner Anfrage gestellt habe. Lesen Sie hier:

Kleine Anfrage zu den Haltenpunkten Bebitz und Trebitz

2. Kleine Anfrage zu den Haltepunkten Bebitz und Trebitz

https://www.mz-web.de/salzlandkreis/keine-haltepunkte-bebitz-und-trebitz--nur-wegen-vier-minuten-kuerzere-fahrzeit-31356850

BebitzBebitzTrebitzTrebitz

"Mormels Politischer Frühschoppen" mit Arne Lietz
24-09-2018

Am 23.09.2018 war es wieder Zeit für „Mormels Politischer Frühschoppen“. Die Genossinnen und Genossen kamen Sonntagvormittags ins Vereinsheim des KUKAKÖ in Köthen, um diesmal zusammen mit Arne Lietz, Mitglied des europäischen Parlamentes, über europäische Themen und deren Auswirkungen bis in die Kommunalpolitik zu diskutieren.

Nach einem Abriss über die Aktivitäten von Arne Lietz wurde sofort in die Diskussion eingestiegen. Hauptthemen waren die Beziehungen zu Polen und Russland.

Fragen, wie die Reaktion der EU in Bezug auf die beabsichtigten Änderungen im polnischen Justizsystem, Geldflüsse der EU in Richtung Polen und zurück sowie die wirtschaftlichen Beziehungen zu Polen und Ungarn, kamen zur Sprache. Hierbei wurde herausgestellt, dass Polen und Ungarn auch mit die größten Profiteure sind und Deutschland allerdings auch einer der wichtigsten Handelspartner beider Staaten ist. Darüber hinaus machte der Europaabgeordnete deutlich, wie weit gefächert diese Themenfelder sind, bezog aber auch klar Stellung.

Emotionaler wurde es, als es um das Thema Russland und die Achtung von Grenzen der Nachbarstaaten ging. Einmütig war die Meinung aller zur Annexion der Krim, allerdings wurde auch auf die Ungleichbehandlung in Verbindung mit völkerrechtswidrigen Handlungen der USA verwiesen, vor allem in Bezug auf die Sanktionspolitik. Hier stellte sich klar heraus, dass die Verbindung zu Russland in den östlichen Bundesländern weit stärker ausgeprägt ist, als in den westlichen Bundesländern und hier ein unterschiedlicher Gerechtigkeitssinn herrscht.

Ronald Mormann verwies auf den Einfluss Europas in unser alltägliches Leben. Viele Straßen, Schulen, Museen usw. wären ohne europäische Fördermittel nicht mehr oder in einem äußerst schlechten Zustand vorhanden. Auch die Förderung in Wirtschaft, Sozialem, Kultur und Sport ist permanent gegenwärtig. Dabei wurde letztlich deutlich, wie selbstverständlich viele Errungenschaften heute sind und der Finanzierungshintergrund oft nicht bekannt ist. Sicher ist Deutschland eines der Länder mit den höchsten Einzahlungssummen, wir profitieren über solche Rückflüsse doch in erheblichem Maß von unserer EU. Dies sich vor Augen zu halten ist nicht immer einfach, soll es jedoch den Blickwinkel etwas erweitern und bei der nächsten Straßensperrung oder Fertigstellung einer Sanierungsmaßnahme eine andere Sensibilität für Europa schaffen.

Selbstverständlich hätte man bei Kaffee, selbstgebackenem Kuchen, belegten Brötchen und Kaltgetränken noch Stunden weiterdiskutieren können. Dass der weitere Terminplan von Arne etwas aus den Fugen geriet, veranschaulicht dies und wurde von den Genossinnen und Genossen dankend anerkannt, wie auch die Hintergrundarbeit des Teams vom Landtagsabgeordneten Ronald Mormann zu dieser gelungenen Veranstaltung. Versprochen war, dass jeder zum sonntäglichen Mittag wieder im Kreise der Familie ist, was gerade noch gehalten werden konnte. 

 

Harald Lindau

Frühschoppen Arne Lietz Klein

Frühschoppen Anre Lietz 2 Klein

Schülerbesuch im Landtag
14-09-2018

Am 12.09.2018 besuchte mich eine Schülergruppe der Freien Schule Anhalt aus Köthen im Landtag.

Die Schülerinnen und Schüler hatten natürlich viele Fragen im Gepäck. Es freut mich, wie interessiert die häufig so dargestellte vermeindlich "uninteressierte" Jugend tatsächlich ist. Leider ist, wie so oft, die Zeit zu kurz, um alle Fragen ausreichend zu beantworten.

Beim anschließenden Rundgang hatte die Schülergruppe die seltene Gelegenheit, direkt im Plenarsaal Platz zu nehmen und aus der Perspektive der Abgeordneten den Plenarsaal zu sehen.

Mir sind solche Termine mit die Liebsten, halte ich es doch für ungemein wichtig, frühzeitig junge Menschen für Politik zu begeistern.

FS 12.09. 3FS 12.09. 2

Mitgliederversammlung zur Europawahl / Sommerfest des SPD Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld
25-08-2018

Am 25.08. lud der SPD Kreisverband zur Mitgliederversammlung zur Europawahl und zum Sommerfest des SPD-Kreiverbandes ein.

Über 30 Genossinnen und Genossen fanden sich dazu im Osternienburger Land, im Gasthof “Zur Mitte” in Osternienburg ein. Nach der Vorstellung der beiden Kandidaten zur Europawahl, Arne Lietz und Thomas Rieke, die Themen wie Aussenpolitik in Bezug auf unsere osteuropäischen Nachbarn, Wirtschaftspolitik der Euro-Zone und Migrationspolitik beleuchteten, wurde über eine Stunde die Gunst der Stunde genutzt, dazu und zu weiteren Themen die beiden Kandidaten zu ihren Standpunkten zu befragen. Bei der anschließenden Wahl wurde Arne Lietz einstimmig als Kandidat zur Europawahl von den Mitgliedern nominiert.

Im Anschluss daran feierten wir gemeinsam unser diesjähriges Sommerfest. Bei gebackenem Wildschwein und dem ein oder anderen Kaltgetränk wurde bis in den Abend hinein noch geplaudert, gelacht und gefeiert.

MV Europa 25.08.18MV Europa

Landtag im Dialog - "Europa - unsere Heimat?" im Hegelgymnasium Magdeburg
22-08-2018

Europa – mehr als ein bloßer Kontinent, gar die Heimat von mehr als 500 Millionen Menschen? Dieser Fragestellung ging die dritte Auflage des Forums „Landtag im Dialog“ am Mittwoch, 22. August 2018, nach, diesmal im Magdeburger Hegel-Gymnasium. Dort diskutierte ich vor den Lehrkräften und Schülern auf Einladung der Präsidentin des Landtages, Gabriele Brakebusch, zusammen mit Vertretern aus den anderen Fraktionen des Landtages.

https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/europa-eine-heimat-ueber-landesgrenzen/

Dialog Europa BühneDialog Europa MormannDialog Europa Gruppe Klein