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Aktuelles

Besuch der Kreistagsfraktion in der Freien Schule Anhalt
11-03-2019

Zu einer auswärtigen Fraktionssitzung traf sich die Kreistagsfraktion SPD-Grüne in der Freien Schule Anhalt.

Nach einer Führung durch die Schule, der Vorstellung des Entwicklungskonzeptes durch den Schulleiter sowie einer Gesprächsrunde mit Vertretern der Elternschaft, wurde die nächste Kreistagssitzung am 21.03.2019 vorbereitet.

Kreistagsfaktion FS AnhaltKreistagsfaktion FS AnhaltKreistagsfaktion FS Anahlt

Mediastudio Berlin
06-03-2019

Der Rosenmontagszug der 1. Köthener Karnevalsgesellschaft KUKAKÖ 1954 e.V. wurde durch unseren Senator und Fernsehproduzenten Christoph Albert und seinem Team wieder mit mehreren Kameras aufgezeichnet.

Den letzten Schliff erhält die 2-stündige TV-Produktion, die am 08.03. und 10.03. auf den Regionalsender RAN1 und RBW ausgestrahlt wird, nicht zuletzt durch die professionelle Fachkommentierung, für die ich verantwortlich zeichne.

Weltweit ist der 31. KUKAKÖthener Rosenmontagszug auf YouTube zu sehen.

https://www.youtube.com/watch?v=h2Z1zgQej_A

 

Mediastudio Berlin

31. KUKAKÖthener Rosenmontagszug
05-03-2019

Am 04.03. konnte ich anlässlich des 31. KUKAKÖthener Rosenmontagszuges zahlreiche Vertreter aus der Landespolitik begrüßen.

Mit 7 Ministern der Landesregierung und den Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsfraktionen könnte man dieses Zusammentreffen in Köthen auch als auswärtige Kabinettssitzung bezeichnen.

 

Rosenmontag 19 018

Ich durfte begrüßen:

Katrin Budde, MdB, Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien
Petra Grimm-Benne, stellvertretende Ministerpräsidentin, Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration
Prof. Dr. Claudia Dalbert, Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft und Energie
Holger Stahlknecht, MdL, Minister für Inneres und Sport
Thomas Webel, Minister für Landesentwicklung und Verkehr
Prof. Dr. Armin Willingmann, Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung (fährt Traktor bei der HS)
Anne-Marie Keding, Ministerin für Justiz und Gleichstellung
Marco Tullner, MdL, Minister für Bildung
Siegfried Borgwardt, MdL, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion
Dr. Katja Pähle, MdL, Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion
Cornelia Lüddemann, MdL, Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Bündnis 90/Grüne

Rosenmontag 19 014

 

Klausur der SPD-Landtagsfraktion und Bürgergespräch in Tangermünde
05-02-2019

Fraktionsklausur in Tangermünde. Austausch mit dem Finanzminister, u.a. zum Stand der Nord/LB.

Am gestrigen Abend öffentliches Bürgergespräch mit ca. 80 Bürgerinnen und Bürgern. Themen waren u.a. Bildung, KiFöG, Straßenausbaubeiträge und Tourismus.

FraktionsklausurFraktionsklausurFraktionsklausurBürgergespräch

2. Fachgespräch zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
28-01-2019

Bereits im Sommer 2018 fasste die SPD-Landtagsfraktion den Grundsatzbeschluss zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt. Am 28.01.2019 lud die Landtagsfraktion deshalb zum 2. Fachgespräch zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in den Landtag von Sachsen-Anhalt ein, diesmal mit Verbänden und Bürgerinitiativen sowie betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. Seitens der Fraktion stellten sich die Fraktionsvorsitzende Dr. Katja Pähle, Rüdiger Erben, Sprecher für Innenpolitik, Silke Schindler, Sprecherin für Kommunalpolitik und ich als Sprecher für Europapolitik, den Fragen der Gäste.

Das Ziel, welches ich voll und ganz unterstütze, muss die völlige Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sein.

In diesem Punkt bestand Konsens unter den Gesprächsteilnehmern. Einigkeit bestand ebenso darüber, dass es keine Kann-Bestimmungen geben darf. Die Anwesenden brachten haarsträubende Beispiele mit, welche absurden Auswüchse manche Regelung und ihre Interpretation für den Bürger mit sich bringen. Die Teilnehmer begrüßten das Engagement der SPD und brachten ihre Erwartung zum Ausdruck, dass wir dran bleiben und endlich diesen Nachteil für Sachsen-Anhalt abschaffen, zumal dies in vielen anderen Bundesländern längst erledigt ist.
In dem gut zweistündigen Gespräch wurde auch deutlich, dass nicht nur die Betroffenen sondern auch die Kommunen auf eine Richtungsentscheidung warten. „Anders lässt sich nicht erklären, warum viele Städte und Gemeinden Entscheidungen über Straßenausbaumaßnahmen aufschieben.“, so die Schlussfolgerung von Silke Schindler.
 
Meine Bilanz nach dem Gespräch: „Es ist richtig, dass es eine 100%ige Gerechtigkeit in dieser Problematik nicht gibt. Wenn sich allerdings die Rahmenbedingungen ändern, wäre es töricht, die Chancen einer sich jetzt bietenden Neubewertung und der damit verbundenen positiven Weiterentwicklung nicht zu nutzen. Insbesondere, wenn man bedenkt, dass in vielen Kommunen der Verwaltungsanteil an den dem Bürger auferlegten Bescheiden durchschnittlich 50% (!) beträgt.
Es sollte das Ziel sein, eine mit Augenmaß getroffene Stichtagsregelung zu verankern und das im Zuge des Konnexitätsprinzip die Ausgleichsfinanzierung für die Kommunen gesichert ist.“

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